September 20, 2023

Krieg gegen die multipolare Welt

Autoren
Hauke Ritz
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Der Krieg gegen die multipolare Welt


HAUKE RITZ, 28. April 2023, Multipolar-Magazin


Es ist nicht zu übersehen, dass sich die westliche Welt gegenüber Russland in einer Art Kriegsbegeisterung befindet. Jede Eskalation scheint fast automatisch die nächste nach sich zu ziehen. Kaum war die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine beschlossen, wurde schon über die Lieferung von Kampfjets gesprochen. Gerade war eine amerikanische Spionagedrohne in der Nähe der russischen Grenze durch den dichten Vorbeiflug eines russischen Kampfjets zum Absturz gebracht worden, da veröffentlichte der internationale Strafgerichtshof in Den Haag einen Haftbefehl gegen Wladimir Putin. Mit der Kriminalisierung des russischen Präsidenten hat der Westen den Weg zu einer Verhandlungslösung bewusst zerstört und die Eskalation auf eine neue Ebene gehoben. Doch als wäre die damit erreichte Stufe noch nicht hoch genug, kündigte Großbritannien die Lieferung von Uran-Munition an, die zwar als „konventionelle“ Waffe gilt, jedoch radioaktive Strahlung am Explosionsort zurücklässt. Moskaus Antwort ließ nicht lange auf sich warten und bestand in dem Beschluss, demnächst taktische Atomwaffen in Weißrussland zu stationieren.


Der Verzicht auf Eskalationskontrolle


Woher stammt diese fast schon reflexartige Eskalationsbereitsschaft der heute regierenden Politiker? Handelt es sich um ein Dekadenzphänomen? So etwas tritt auf, wenn die Anpassung an den Zeitgeist wichtiger geworden ist als die Anpassung an die Realität. Oder ist die Eskalationsbereitschaft rational zu erklären? Ist sie vielleicht Ausdruck einer bestimmten politischen Zielsetzung, die zwar in Gefahr geraten ist, aber von der regierenden politischen Klasse nicht aufgegeben werden kann und deshalb nur noch durch ein Vabanquespiel erreichbar scheint?

Auf Letzteres deutet eine bemerkenswerte Aussage hin, die der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 18. Februar auf der Münchner Sicherheitskonferenz getätigt hat: Stoltenberg räumte in seiner Rede ein, dass im Zuge der fortgesetzten Unterstützung der Ukraine das Risiko einer nicht länger kontrollierbaren militärischen Eskalation zwischen der NATO und Russland bestehe. Er machte aber im Anschluss daran auch sofort deutlich, dass es keine risikofreien Lösungen gäbe und „dass das größte Risiko von allen ein Sieg Russlands wäre“. Damit legitimierte Stoltenberg in gewisser Weise das Wagnis einer militärischen Eskalation zwischen den beiden nuklearen Supermächten. Mit anderen Worten: Man könne ruhig die Eskalation riskieren, weil ein Sieg Russlands in der Ukraine potenziell schlimmer wäre als ein Dritter Weltkrieg.

Nun könnte man die Aussage Stoltenbergs als irrational abtun, wenn sie nicht in Übereinstimmung stehen würde mit weiteren alarmierenden Aussagen von Politikern, Militärs und gut vernetzten Personen. Man denke etwa an die selbstgewisse Bemerkung von Rob Bauer, dem Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses (Military Committee), der sich zuversichtlich zeigte, dass Putin selbst im Falle einer Eskalation keine Atomwaffen einsetzen würde, was ja impliziert, dass man die Eskalation ruhig wagen könne. Dass auch andere Führungskräfte der NATO ähnlich denken, ist kürzlich von einer Prostituierten, die in diesen Kreisen verkehrt, öffentlich gemacht worden. Auch der Regierungschef Ungarns, Victor Orban, hat unlängst davor gewarnt, dass westliche Länder kurz davor stehen, ernsthaft darüber zu diskutieren, eigene Truppen in die Ukraine zu entsenden. Nur zwei Tage später äußerte der berühmte Investigativjournalist Seymour Hersh, der für seine Quellen in der staatlichen Bürokratie Washingtons bekannt ist, ganz ähnliche Warnungen. Nach Hersh denke man in der US-Regierung darüber nach, unter dem Deckmantel der NATO eigene Truppen in die Ukraine zu schicken. Der serbische Präsident wiederum kommentierte die Nachricht vom Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den russischen Präsidenten mit den Worten „Und ich bin bereit ihnen zu sagen, dass ich befürchte, dass wir nicht weit vom Ausbruch des dritten Weltkriegs entfernt sind“. Denn es sei eine Situation entstanden, „in der beide Seiten auf alles oder nichts setzen werden und bis zum Ende spielen.“ Im vergangenen Dezember hatte sich der legendäre amerikanische Außenminister Henry Kissinger ähnlich geäußert. In seinem Artikel „How to avoid another world war“ beschrieb er, wie in diesem Krieg absolute Positionen aufeinanderprallen, die tatsächlich zum Ausbruch eines Weltkrieges führen könnten.

Äußerungen dieser Art werfen die Frage auf, worum in der Ukraine eigentlich gekämpft wird – worum geht es bei dieser enormen Bereitschaft zur Eskalation eigentlich? Um die Kohlereviere des Donbass? Wohl eher nicht. Doch worum geht es dann?


Der Gegensatz von unipolarer und multipolarer Weltordnung


Die Arbeitsthese dieses Essays lautet, dass im Ukrainekonflikt um zwei Weltordnungskonzepte gerungen wird, nämlich um den Gegensatz zwischen einer unipolaren und einer multipolaren Weltordnung. Im Folgenden sollen die Eigenschaften beider Weltordnungsprinzipien erschlossen und einander gegenübergestellt werden.

Betrachtet man die außenpolitischen Dokumente, die in den letzten zwei Jahrzehnten von führenden Zeitschriften für westliche Außenpolitik publiziert worden sind (z.B. in den USA „Foreign Affairs“, Zeitschrift des Council on Foreign Relations, oder in Deutschland „Internationale Politik“, Zeitschrift der DGAP – Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik), so springt ein Umstand besonders ins Auge: In diesen Publikationen wird das Ziel einer von den USA bzw. der NATO normativ regierten Welt nicht hinterfragt, sondern immer vorausgesetzt. Das potenzielle Scheitern westlicher Dominanz wird gar nicht erst erwogen, nicht einmal als Möglichkeit. Ähnlich verhält es sich mit nahezu allen übrigen US-amerikanischen oder deutschen Think Tanks und ihren Publikationen zur Geo- und Außenpolitik. Die fortgesetzte Geltung einer westlich zentrierten Weltordnung ist für diese Institutionen unumstößlich, während zugleich der Abstieg Russlands wie eine Gegebenheit behandelt wird.

Mit anderen Worten, es scheint in der westlichen politischen Planung derzeit keinen „Plan B“ zu geben. Gerade das Fehlen eines solchen könnte die enorme Eskalationsbereitschaft des Westens erklären. Aus irgendeinem Grund hat die politische Elite der USA, aber auch Großbritanniens, Deutschlands und zahlreicher anderer Länder, ihr eigenes politisches Schicksal mit der Durchsetzung einer vom Westen geführten Weltordnung verknüpft. Im Westen scheint man von der Idee beherrscht zu sein, dass der Krieg in der Ukraine zu einem Regimechange in Moskau und damit zu einer Restauration westlicher Macht führen könnte. Da nun aber die Vorherrschaft des Westens, entgegen den Erwartungen, ins Rutschen geraten ist, kommt es zu den erwähnten hysterischen Reaktionen.

Um zum Kern des Konfliktes vorzudringen, müssen wir daher die Frage beantworten, was eine vom Westen geführte Weltordnung eigentlich ist, warum man diese u.a. auch als unipolare Weltordnung bezeichnet und wie das Gegenkonzept zu ihr aussieht.


Charakteristika einer unipolaren Weltordnung


Eine unipolare Weltordnung ist eine globale Ordnung, die derart strukturiert ist, dass nur eine Region auf dem Globus wirklich entwickelt genug ist, um als Machtpol alle Sphären der modernen Welt zu gestalten. In einer unipolaren Weltordnung würde sich z.B. ein Großteil der militärischen Macht in den Händen einer einzigen Supermacht bzw. einer Allianz von Staaten versammeln. Aufgrund dieser Machtkonzentration gäbe es in diesem Fall auch nur eine außenpolitische Norm, die die Außenpolitik aller Länder strukturieren würde. Eine souveräne Außenpolitik würde sozusagen nur vom Zentrum, dem unipolaren Pol, gestaltet werden; der Rest der Welt, also die Peripherie, hätte zu folgen. Der Machtpol in einer unipolaren Welt würde die Rahmenbedingungen der globalen Wirtschaftsbeziehungen gestalten, etwa indem er eine allgemein als gültig anerkannte Wirtschaftstheorie propagiert und wichtige Institutionen wie die Weltbank, den IWF oder auch große Vermögensgesellschaften kontrolliert. Der Machtpol würde darüber hinaus die Kontrolle über einen signifikanten Anteil der globalen Rohstoffe, über die Handelsrouten zu Land und zur See und über die globale Fakturierung ausüben. Aufgrund dieses wirtschaftlichen Machtmonopols könnte das Wirtschaftswachstum in anderen Weltregionen beeinflusst werden, was die Chancen für die Entstehung eines zweiten Machtzentrums stark verringern würde. Auch die langfristigen Trends der Technologieentwicklung würden in einer unipolaren Weltordnung nur noch von einem Machtpol aus entworfen und gestaltet werden, der zugleich die Entwicklung und Ausgestaltung des globalen Finanzsystems sowie die Verrechtlichung der Wirtschaftsbeziehungen dominierte.

All dies würde dazu führen, dass das Völkerrecht die Form einer Weltinnenpolitik annehmen würde. Und schließlich wäre in einer unipolaren Weltordnung auch die Entwicklung der Kultur auf das globale Zentrum hin ausgerichtet: Alle maßgeblichen Trends entständen im Zentrum und würden sich von dort aus über die Peripherie ausbreiten. Dies beträfe so unterschiedliche Aspekte wie die Ausgestaltung des Bildungssystems, die Entstehung von Moden, ästhetischen Trends und Stilrichtungen, ja sogar die Frage, in welchem Rahmen anhand welcher Kriterien Künstler und Schriftsteller sowie Wissenschaftler und ihre Theorien internationale Anerkennung erlangen – oder eben nicht. Kurz, alle die Entwicklung der Zivilisation betreffenden Fragen würden in einer unipolaren Weltordnung nur noch von einer Zentralmacht bestimmt werden. In einer gewissen Weise würde eine unipolare Weltordnung eine Welt erschaffen, in der das Außen bzw. das Andere verschwände. In einer unipolaren Welt gäbe es eben nur noch einen handelnden Machtpol und somit nur noch ein Zivilisationsmodell. Eine unipolare Weltordnung wäre letztlich ein Imperium, dessen Machtbereich erstmals in der Geschichte den gesamten Globus umschlösse: Die Welt würde eine umfassend immanente Struktur annehmen.


Von 1991 bis 2022 – Eine unipolare Weltordnung im Wartestand


Diese Auflistung der Merkmale einer unipolaren Welt wurde bewusst im Konjunktiv geschrieben, um den anmaßenden, ja antihumanistischen Charakter einer solchen Weltordnung klar hervorzuheben. Man muss sich aber vergegenwärtigen, dass seit der Auflösung der Sowjetunion im Dezember 1991 bereits eine unipolare Weltordnung in Latenz bestanden hat und viele der gerade aufgezählten Kriterien unsere heutige Welt tatsächlich bereits beschreiben. Der Zustand der letzten drei Jahrzehnte war nicht das Resultat eines natürlichen Entwicklungsprozesses, sondern eher das ungeplante Ergebnis des chaotischen Zusammenbruchs der Sowjetunion, der für fast alle Zeitgenossen überraschend eingetreten ist. Es war also eine schwer absehbare Wendung der Geschichte, die dazu geführt hat, dass die USA sich in den 1990er-Jahren in der Rolle des unipolaren Machtpols der Welt wiedergefunden haben.

Die Folge war, dass die USA in den ersten eineinhalb Jahrzehnten nach dem Zusammenbruch der UdSSR fast im Alleingang die Ausgestaltung der globalen Politik bestimmen konnten. Sie dominierten alle internationalen Institutionen wie die Weltbank und den IWF sowie viele der international tätigen Stiftungen und ab den 90er-Jahren zunehmend auch viele Nichtregierungsorganisationen, die in vielen Fällen durchaus als halbstaatliche Organisationen angesehen werden können. Schließlich verfügten die USA auch über sehr viel Einfluss in der Sphäre der Kultur (Soft Power), insofern in den Vereinigten Staaten entstandene Trends und Moden die Entwicklung der Weltkultur insgesamt formten. Außerdem konnten sie die Standardisierung neuer Technologien wie z.B. des Internets und des Mobiltelefons eigenständig festlegen und für ihren kulturellen Einfluss sowie zur Spionage nutzen.

Man kann deshalb davon sprechen, dass von 1991 bis zur Finanzkrise 2008 eine unipolare Weltordnung im Wartestand existierte. Obgleich die Welt in dieser Zeit bereits eine unipolare Struktur aufwies, fehlten zur vollständigen Durchsetzung der Unipolarität jedoch noch immer entscheidende Kriterien. Die USA waren von ihrer neuen Machtposition allerdings derart beflügelt, dass sie das Risiko falsch einschätzten, das mit der endgültigen Etablierung einer solchen Ordnung verbunden ist. Ab der Amtszeit von Georg W. Bush jun. wurde die unipolare Weltordnung von Seiten der USA offen proklamiert, wobei die Welt in Freund- und Feindstaaten (sog. „Schurkenstaaten“) eingeteilt wurde.


Der ersten Krisenzeichen der latent-unipolaren Weltordnung nach 1991


Die Euphorie währte nur kurz. Es waren vor allem drei Faktoren, die die Rolle der USA als unipolarer Machtpol der Weltpolitik zur allmählichen Erosion brachten:

Zunächst verspielten die USA ab 2003 durch ihr offen imperialistisches Auftreten im Irak ihr weltpolitisches Ansehen. Durch das Zurschaustellen eines offenen Imperialismus entstand in weiten Teilen der arabischen Welt sowie in Lateinamerika und Süd- bzw. Südostasien ein neues Selbstbewusstsein. Die langfristige Unterordnung dieser Länder unter die US-amerikanische Hegemonie wurde immer unwahrscheinlicher.

Als zweiter Faktor kam hinzu, dass ab Mitte der Nullerjahre sich durch den Aufstieg Chinas, Indiens und einer Vielzahl kleinerer Schwellenländer die weltwirtschaftlichen Gewichte zu verschieben begannen. Das Handelsbilanzdefizit der USA offenbarte die Abhängigkeit der amerikanischen Ökonomie von der Finanzwirtschaft, weil der für die Stabilität des Finanzsektors notwendige Produktionssektor über die Jahre abhandengekommen ist. Ab der Finanzkrise 2008 wurden die strukturellen Ungleichgewichte der US-Wirtschaft allgemein sichtbar. Immer offener wurde seither die Rolle des Dollars als Welt- und Reservewährung infrage gestellt.

Den dritten Faktor, der ebenfalls in der zweiten Hälfte der Nullerjahre die unipolare Weltordnung infrage stellte, bildete die Tatsache, dass Russland nach dem Staatszerfall der 90er-Jahre seine Souveränität sowie sein militärisches Potenzial allmählich wiederherzustellen vermochte. Als symbolischer Wendepunkt kann hier Putins Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 angesehen werden, in der die Russische Föderation erstmals seit dem Mauerfall vor den Augen der Weltöffentlichkeit eine differenzierte Gegenposition bezog. Als Rechtsnachfolger der Sowjetunion verfügt Russland über ein den USA ebenbürtiges Atomwaffenpotenzial, das einer unipolaren Weltordnung entgegensteht. Denn diese bedarf zu ihrer Realisierung eines Gewaltmonopols und ähnelt in dieser Hinsicht einem Staat, der ebenfalls ohne Gewaltmonopol nicht existieren kann. Die USA dehnten deshalb schon in der Amtszeit Bill Clintons die NATO unter Bruch der zuvor getroffenen Absprachen mit Moskau nach Osten aus und begannen in der Amtszeit von Georg W. Bush jun., zusätzlich noch einen Raketenschild zu entwickeln. Die damit angestrebte Neutralisierung der russischen Zweitschlagskapazität wurde allerdings durch die Entwicklung neuer russischer Raketen vereitelt. Auch wenn bis heute keine offizielle Allianz zwischen Russland und China oder Russland und Indien besteht, so stellt das russische Atomwaffenpotenzial dennoch einen Faktor dar, der den wirtschaftlichen Aufstieg dieser Länder indirekt schützt. Ab den Nullerjahren trat zu Moskaus Rolle als zweite große Nuklearmacht auch noch seine Rolle als Verkäufer moderner Waffensysteme hinzu. Durch den Verkauf etwa von Luftverteidigungssystemen konnte Moskau den militärischen Handlungsradius der USA massiv einschränken. Ölreiche und souveräne Länder wie der Iran oder Venezuela konnten sich nicht zuletzt durch den Erwerb russischer Waffen vor einem militärischen Vorgehen der USA schützen.

Aufgrund dieser drei Faktoren war unter Intellektuellen spätestens seit der Finanzkrise 2008 vom Ende einer unipolaren Weltordnung die Rede: Kaum ausgerufen, schien sie bereits wieder Geschichte zu sein. Eine Sammlung all der Bücher, Artikel und Essays, die seit Mitte der Nullerjahre auf allen Kontinenten über diese Machtverschiebung geschrieben worden sind, könnte ganze Bibliotheken füllen. Dies wirft natürlich die Frage auf, warum Stoltenberg und seine Mitstreiter heute sogar bereit zu sein scheinen, eine waghalsige Eskalation inklusive Weltkriegsrisiko in Kauf zu nehmen, nur um etwas durchzusetzen, das im Grunde genommen gar nicht durchsetzbar ist. Kennt man in den Büros des US-State Departments sowie in den Fluren der NATO die zahlreichen Analysen etwa nicht, die von der Unmöglichkeit einer unipolaren Weltordnung handeln?

Es ist zwar richtig, dass die russische Souveränität und militärischen Stärke einer der drei Faktoren ist, die eine unipolare Weltordnung unmöglich machen. Kann Russland in der Ukraine seine Einflusszone verteidigen, so wird es damit auch die Souveränität zahlreicher weiterer Länder außerhalb des Westens indirekt mit verteidigt haben. Vor den Augen der Welt käme somit ein Sieg Russlands in der Ukraine der Durchsetzung der multipolaren Weltordnung gleich. Allerdings würde sich damit nur ein Entwicklungsschritt vollziehen, der in den nächsten Jahren ohnehin ansteht. Denn auch die enorme wirtschaftliche Entwicklung Chinas, Indiens, aber auch Brasiliens, des Irans, Indonesiens und zahlreicher weiterer Schwellenländer ist langfristig nicht mehr zu stoppen und wird in jedem Fall zu einer multipolaren Welt führen. Und auch der geistige und politische Aufbruch, der derzeit in weiten Bereichen der südlichen und östlichen Hemisphäre stattfindet und im Zuge dessen auch die Verbrechen des westlichen Imperialismus neu erinnert werden, deutet in diese Richtung und macht eine dauerhafte Zentrierung der Weltordnung auf den Westen unmöglich.


Unipolarität vs. westliche Werte


Historisch betrachtet, ist eine multipolare Weltordnung „die Norm“: Fast über die gesamte Menschheitsgeschichte hinweg bestand die Welt immer aus mehreren Machtpolen. Sogar in den zurückliegenden Jahrhunderten der europäischen Vorherrschaft existierten in Europa selbst immer mehrere Machtzentren, die sich gegenseitig kontrolliert und begrenzt haben. Der Versuch Frankreichs unter Napoleon, ganz Europa mit militärischer Macht zu einen, scheiterte an Russland. ...

Weiterlesen im Multipolar Magazin: https://multipolar-magazin.de/artikel/der-krieg-gegen-die-multipolare-welt

Quellen

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